Hauptausschuss Recht

(HA RE)

Basisinformationen

Aufgabe des Hauptausschusses Recht ist die Begleitung der Entwicklung des Umweltrechts auf Landes-, Bundes und Europaebene. In drei Fachausschüssen und weiteren Arbeitsgruppen unterhalb des HA RE, befasst sich die DWA insbesondere mit den Bereichen des Wasserrechts und des Abfall- und Bodenschutzrechts. Im Vordergrund steht die Beobachtung, Analyse und Bewertung der rechtlichen Entwicklungen. Zudem stehen die Gremien des HA RE anderen Fachgremien der DWA bei Bedarf in rechtlichen Fragen beratend zur Seite.

Aufruf zur Stellungnahme: Grundsätze für die Erarbeitung des Regelwerks Arbeitsblatt DWA-A 400

Die DWA hat den Entwurf des Merkblatts Grundsätze für die Erarbeitung des DWA-Regelwerkes veröffentlicht und öffentlich zur Diskussion gestellt. Das Arbeitsblatt, das nun als Gelbdruckentwurf vorliegt, ist maßgeblich für die Erstellung von Arbeits- und Merkblättern in den DWA-Fachgremien und richtet sich an alle Personen, die an der Erarbeitung, Verabschiedung bzw. Veröffentlichung des Regelwerkes beteiligt sind. Gleichzeitig sind die Festlegungen des Arbeitsblatts DWA-A 400 für das Regelwerk und das Erarbeitungsverfahren wichtige Informationen für den Anwender bzw. Nutzer.

Vorhaben: Grundsätze für die Erarbeitung des Regelwerks Arbeitsblatt DWA-A 400

Das Arbeitsblatt DWA-A 400 „Grundsätze für die Erarbeitung des DWA-Regelwerkes“, 6. Auflage, Januar 2008, ist maßgeblich für die Erstellung von Arbeits- und Merkblättern in den DWA-Fachgremien und richtet sich an alle Personen, die an der Erarbeitung, Verabschiedung bzw. Veröffentlichung des Regelwerks beteiligt sind. Gleichzeitig sind die Festlegungen des DWA-A 400 für das Regelwerk und das Erarbeitungsverfahren wichtige Informationen für den Anwender bzw. Nutzer.

Aus den Fachausschüssen (FA)

FA RE- 1 "Europäisches Recht"

Themen:
Analyse und Bewertung der europäischen Umweltrechtsentwicklung, Begleitung der Umsetzung in nationales Umweltrecht, Begleitung der Ausführung der EU-Wasserrahmenrichtlinie 

FA RE-2 "Recht der neuen Bundesländer"

Themen:
Beobachtung der Entwicklung des Landeswasserrechts, Analyse und Bewertung der rechtlichen Besonderheiten der neuen Bundesländer, Analyse der aktuellen Rechtsprechung zum Umweltrecht

FA RE- 4 "Rechtsfragen zu Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz"

Themen:
Analyse und Bewertung rechtlicher Fragen des Abfall- und Deponierechts, beim Bodenschutz und bei Altlasten sowie im Bereich Klärschlamm, Beratung anderer DWA-Fachgremien, Begleitung der Rechtsentwicklung in den genannten Bereichen  

Stellungnahmen

Auf den folgenden Seiten erhalten Sie einen Überblick über die bis heute erschienenen DWA-Stellungnahmen. 

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