Anreize für die Wasserwirtschaft effizient gestalten

In Deutschland wurde ein hervorragendes Know-how bei wassersparenden Verfahren entwickelt, auf das zurückgegriffen werden kann und das weiter unterstützt werden sollte. Auch aufgrund der geografischen und klimatischen Verhältnisse hat Deutschland keine vergleichbaren Probleme hinsichtlich Wasserknappheit wie etwa die südlichen EU-Mitgliedsstaaten. Die Nutzung von Ressourcen muss achtsam erfolgen. Einen guten Beitrag hierfür kann die Wasserwirtschaft mit der Fortsetzung des Weges hin zu einer stärkeren Nutzung ihrer energiewirtschaftlichen Potentiale leisten. Dafür muss die Politik die notwendigen energierechtlichen bzw. energiesteuerlichen Rahmenbedingungen schaffen. Die Anreize für die energetische Optimierung in der Wasserwirtschaft müssen bestehen bleiben,  um die gewünschten Investitionen im Bereich der kommunalen Wasserwirtschaft weiter auszubauen. Mit der Rückgewinnung von Phosphor aus Abwasser kann die Wasserwirtschaft zudem einen weiteren Beitrag zum achtsamen Umgang mit Rohstoffen im Sinne einer nachhaltigen Ressourcenschonung leisten.

  • Wasserwiederverwendung ist in Zeiten des Klimawandels eine Technik mit hoher Bedeutung und wird in Deutschland bereits sinnvoll eingesetzt. EU-weite rechtliche Vorgaben müssen die regionalen Besonderheiten berücksichtigen, damit sie umweltpolitisch nicht kontraproduktiv wirken. Wichtig ist, die Weiterentwicklung und Erprobung von wassersparenden Verfahren weiter zu unterstützen (z.B. bei neuartigen Sanitärsystemen, NASS).

 

  • Die zunehmende finanzielle Belastung der Eigenstromversorgung von Abwasserbetrieben in Form von Steuern, Abgaben und der Streichung von Vergütungen durch die Politik könnte die Nutzung von energetischen Potenzialen der Wasserwirtschaft erheblich einschränken. Nötig ist es, wieder mehr energierechtliche oder energiesteuerrechtliche Anreize zu schaffen und Belastungen zu unterlassen.

 

  • Für eine sinnvolle ressourceneffiziente Phosphorrückgewinnung im Rahmen der Abwasserbehandlung müssen weiterhin Fördermittel bereitgestellt werden, insbesondere für Pilotvorhaben zur praktischen Erprobung neuer Verfahren. Zudem muss die Finanzierung der Phosphorrückgewinnung ausdrücklich geregelt werden. Es ist nicht Aufgabe von Abwasserbetrieben den rückgewonnenen Phosphor für Düngezwecke aufzubereiten bzw. zu vermarkten.

 

  • Bei der Novellierung der Abwasserabgabe ist darauf zu achten, dass die Lenkungswirkung gestärkt wird, ohne die Wasserwirtschaft und die Verbraucher zusätzlich zu belasten. Gleichzeitig muss das System vereinfacht werden.