Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V.
DWA - Stellungnahmen
DWA-Statement zur Fachkräftesicherung und -qualifizierung gemeinsam mit LAWA und den Verbänden der Wasserwirtschaft (11/2021)
Die Wasserwirtschaft wird von hochmotivierten und kompetenten Menschen getragen und gestaltet. Diese Menschen werden heute und in Zukunft benötigt, nicht zuletzt um die Wasserwirtschaft und damit die Daseinsvorsorge auf die großen Herausforderungen wie den Klimawandel und die Klimaanpassung auszurichten.
Mantelverordnung (02/2021)
Stellungnahme der Verbände zum Entwurf einer Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (sog. Mantelverordnung), Stand 09.02.2021
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen (BioAbfV, AbfAEV, GewAbfV) (02/2021)
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen (Bioabfallverordnung, Anzeige- und Erlaubnisverordnung, Gewerbeabfallverordnung)
Stellungnahme zum Länderübergreifenden Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz (11/2020)
Stellungnahme zum Länderübergreifenden Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
Stellungnahme zur Ackerbaustrategie 2035 (08/2020)
Stellungnahme zur Ackerbaustrategie 2035
Stellungnahme zum Entwurf einer AVV zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (07/2020)
Stellungnahme zum Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (Referentenentwurf vom 24.06.2020)
Kurzstellungnahme der Verbände zum Nationalen Wasserdialog (05/2020)
Kurzstellungnahme der Verbände "Kernpunkte für die Ausgestaltung des Abschlussdokumentes" zum Nationalen Wasserdialog
Stellungnahme zur 11. Verordnung der AbwV (04/2020)
Stellungnahme zur 11. Novelle der Abwasserverordnung (Referentenentwurf vom 17.03.2020)
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Anhörung des BEHG (03/2020)
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Anhörung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (Referentenentwurf vom 12.12.2019)
Stellungnahme zur Anhörung § 38a WHG (02/2020)
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern. (Referentenentwurf vom 13.02.2020)
Stellungnahme zur AwSV (01/2020)
Stellungnahme zur 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) (Referentenentwurf vom 25.11.2019)
Stellungnahme zur DüV (01/2020)
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften Referentenentwurf vom 20.12.2019
Stellungnahme zur AVV und DepV (12/2019)
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung vom 29.11.2019
Eckpunktepapier zur geplanten Novellierung des Abwasserabgabengesetzes (10/2019)
Abwasserabgabe reformieren und vereinfachen
Vollzugshilfe AbfKlärV (06/2019)
Stellungnahme zum Ersten Entwurf für Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung vom 30.01.2019
Gemeinsame Erklärung der Wasserwirtschaft zum Abschluss der zweiten Phase des Spurenstoffdialogs des Bundes (03/2019)
Gemeinsame Erklärung der Wasserwirtschaft zum Abschluss der zweiten Phase des Spurenstoffdialogs des Bundes vom 19. März 2019
Entwurf der 9. Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung (03/2019)
Stellungnahme zur 9. Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung, Entwurf vom 20.02.2019
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung (12/2018)
Stellungnahme zur Dritten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung, Entwurf vom 06.11.2018
Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften (11/2018)
Stellungnahme zum Entwurf für ein Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
EU-ÖkodesignRL/Los28 Abwasserpumpen (09/2018)
Stellungnahme zur EU-Ökodesign-Richtlinie und zugehörigen Durchführungsmaßnahmen, Los ENER 28 - Abwasserpumpen, Auswirkungen auf Betreiber von Pumpenanlagen.
Konsultation DigiNetzG und Entgeltmaßstäbe (04/2018)
Stellungnahme Breitbandausbau-Konsultation der BNetzA zu Entgelten für Mitbenutzung/Mitverlegung.
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (11/2017)
Stellungnahme zum Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung.
Entwurf einer LAWA-Strategie für ein effektives Starkregenrisikomanagement (09/2017)
Stellungnahme zum Entwurf einer LAWA-Strategie für ein effektives Starkregenrisikomanagement (Stand 4.September 2017).
Stoffstrombilanzverordnung: Verbändebrief (06/2017)
Verbändebrief an Bundesminister Schmidt "Stoffstrombilanz zum Schutz der Trinkwasserressourcen verbessern - Begrenzung der Stickstoffüberschüsse dringend erforderlich"
Stoffstrombilanzverordnung (05/2017)
Stellungnahme zur Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften, Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV), Referentenentwurf vom 18.04.2017
Mantelverordnung (03/2017)
Stellungnahme zur Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (sog. Mantelverordnung), Stand 6.02.2017
DüV Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 4 des Düngegesetzes (11/2016)
Stellungnahme zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen, Düngeverordnung (DüV) (Stand der Bekanntmachung zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 4 des Düngegesetzes vom 10. Oktober 2016).
DWD-Gesetz (11/2016)
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des DWD-Gesetzes.
Anwendungsfragen § 2b UStG (10/2016)
Stellungnahme zum Entwurf des BMF Schreiben "Umsatzbesteuerung der Leistungen der öffentlichen Hand Anwendungsfragen des § 2b UStG".
Unterschwellenvergabeverordnung UVgO (10/2016)
Stellungnahme zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO)
Kraft-Wärme-Kopplung - KWKG (10/2016)
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Stand 26.09.2016) für ein „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung“
Düngemittelverordnung (09/2016)
Stellungnahme zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung, Entwurf vom 06.09.2016
Grundwasserverordnung (09/2016)
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung Entwurf vom 08.08.2016
Hochwasserschutzgesetz (07/2016)
Stellungnahme zum Gesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes Hochwasserschutzgesetz II Entwurf vom 30.05.2016
Düngeverordnung DüV (06/2016)
Stellungnahme zur Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen Entwurf vom 16.12.2015
Technische Baubestimmungen (05/2016)
DWA-Stellungnahme zum "Entwurf der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB)"
Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (05/2016)
DWA-Stellungnahme zum "Zweiten Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes"
EEG und Eigenversorgung (04/2016)
DWA-Stellungnahme zum EEG 2016 (EEG-Umlagefreiheit für Bestandsanlagen auch bei Modernisierung).
Synthetische Polymere (02/2016)
DWA-Stellungnahme zur bestehenden Regelung der Düngemittelverordnung vom 05.12.2012 hinsichtlich des Einsatzes synthetischer Polymere bei der Klärschlammverwertung.
MBO (11/2015)
Stellungnahme zum Entwurf der Änderung der Musterbauordnung (MBO) aufgrund des EuGH-Urteils C-100/13.
DigiNetzG (10/2015)
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze(DigiNetzG)
Abfall-Klärschlammverordnung - AbfKlärV (10/2015)
Stellungnahme zum Referentenentwurf für eine Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung (AbfKlärV)
Kraft-Wärme-Kopplung - KWKG (09/2015)
Stellungnahme zum Entwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)
Vertragsverletzungsverfahren Dienstleistungsrichtlinie- HOAI (07/2015)
Stellungnahme: Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission wegen Verletzung der Dienstleistungsrichtlinie/Vorgehen gegen die Regelungen der Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Oberflächengewässerverordnung OgewV (06/2015)
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer neuen Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung-OgewV) Stand 29.04.2015
Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergModG/GWB (05/2015)
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Moderniseirung des Vergaberechts VergModG vom 30.04.2015
Pflanzenschutz, gute fachliche Praxis (03/2015)
Stellungnahme zu den Durchführungsgrundsätzen vom 06.02.2015
Grünbuch (02/2015)
Stellungnahme zum Grünbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) vom Oktober 2014
Fracking (01/2015)
Stellungnahme zu den Referentenentwürfen zur Änderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie und anderen Vorhaben vom 17.12.2014
Düngeverordnung DüV (01/2015)
Stellungnahme zur Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen Entwurf vom 18.12.2014
Eckpunktepapier zur Reform des Vergaberechts (01/2015)
Stellungnahme zum Eckpunktepapier des BMWI vom 07.01.2015