DWA - Stellungnahmen
Kurzstellungnahme der Verbände zum Nationalen Wasserdialog (05/2020)
Kurzstellungnahme der Verbände "Kernpunkte für die Ausgestaltung des Abschlussdokumentes" zum Nationalen Wasserdialog
Stellungnahme zur 11. Verordnung der AbwV (04/2020)
Stellungnahme zur 11. Novelle der Abwasserverordnung (Referentenentwurf vom 17.03.2020)
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Anhörung des BEHG (03/2020)
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Anhörung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (Referentenentwurf vom 12.12.2019)
Stellungnahme zur Anhörung § 38a WHG (02/2020)
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern. (Referentenentwurf vom 13.02.2020)
Stellungnahme zur AwSV (01/2020)
Stellungnahme zur 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) (Referentenentwurf vom 25.11.2019)
Stellungnahme zur DüV (01/2020)
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften Referentenentwurf vom 20.12.2019
Stellungnahme zur AVV und DepV (12/2019)
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung vom 29.11.2019
Eckpunktepapier zur geplanten Novellierung des Abwasserabgabengesetzes (10/2019)
Abwasserabgabe reformieren und vereinfachen
Vollzugshilfe AbfKlärV (06/2019)
Stellungnahme zum Ersten Entwurf für Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung vom 30.01.2019
Gemeinsame Erklärung der Wasserwirtschaft zum Abschluss der zweiten Phase des Spurenstoffdialogs des Bundes (03/2019)
Gemeinsame Erklärung der Wasserwirtschaft zum Abschluss der zweiten Phase des Spurenstoffdialogs des Bundes vom 19. März 2019
Entwurf der 9. Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung (03/2019)
Stellungnahme zur 9. Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung, Entwurf vom 20.02.2019
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung (12/2018)
Stellungnahme zur Dritten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung, Entwurf vom 06.11.2018
Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften (11/2018)
Stellungnahme zum Entwurf für ein Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
EU-ÖkodesignRL/Los28 Abwasserpumpen (09/2018)
Stellungnahme zur EU-Ökodesign-Richtlinie und zugehörigen Durchführungsmaßnahmen, Los ENER 28 - Abwasserpumpen, Auswirkungen auf Betreiber von Pumpenanlagen.
Konsultation DigiNetzG und Entgeltmaßstäbe (04/2018)
Stellungnahme Breitbandausbau-Konsultation der BNetzA zu Entgelten für Mitbenutzung/Mitverlegung.
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (11/2017)
Stellungnahme zum Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung.
Entwurf einer LAWA-Strategie für ein effektives Starkregenrisikomanagement (09/2017)
Stellungnahme zum Entwurf einer LAWA-Strategie für ein effektives Starkregenrisikomanagement (Stand 4.September 2017).
Stoffstrombilanzverordnung: Verbändebrief (06/2017)
Verbändebrief an Bundesminister Schmidt "Stoffstrombilanz zum Schutz der Trinkwasserressourcen verbessern - Begrenzung der Stickstoffüberschüsse dringend erforderlich"
Stoffstrombilanzverordnung (05/2017)
Stellungnahme zur Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften, Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV), Referentenentwurf vom 18.04.2017
Mantelverordnung (03/2017)
Stellungnahme zur Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (sog. Mantelverordnung), Stand 6.02.2017
DüV Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 4 des Düngegesetzes (11/2016)
Stellungnahme zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen, Düngeverordnung (DüV) (Stand der Bekanntmachung zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 4 des Düngegesetzes vom 10. Oktober 2016).
DWD-Gesetz (11/2016)
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des DWD-Gesetzes.
Anwendungsfragen § 2b UStG (10/2016)
Stellungnahme zum Entwurf des BMF Schreiben "Umsatzbesteuerung der Leistungen der öffentlichen Hand Anwendungsfragen des § 2b UStG".
Unterschwellenvergabeverordnung UVgO (10/2016)
Stellungnahme zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO)
Kraft-Wärme-Kopplung - KWKG (10/2016)
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Stand 26.09.2016) für ein „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung“
Düngemittelverordnung (09/2016)
Stellungnahme zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung, Entwurf vom 06.09.2016
Grundwasserverordnung (09/2016)
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung Entwurf vom 08.08.2016
Hochwasserschutzgesetz (07/2016)
Stellungnahme zum Gesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes Hochwasserschutzgesetz II Entwurf vom 30.05.2016
Düngeverordnung DüV (06/2016)
Stellungnahme zur Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen Entwurf vom 16.12.2015
Technische Baubestimmungen (05/2016)
DWA-Stellungnahme zum "Entwurf der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB)"
Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (05/2016)
DWA-Stellungnahme zum "Zweiten Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes"
EEG und Eigenversorgung (04/2016)
DWA-Stellungnahme zum EEG 2016 (EEG-Umlagefreiheit für Bestandsanlagen auch bei Modernisierung).
Synthetische Polymere (02/2016)
DWA-Stellungnahme zur bestehenden Regelung der Düngemittelverordnung vom 05.12.2012 hinsichtlich des Einsatzes synthetischer Polymere bei der Klärschlammverwertung.
MBO (11/2015)
Stellungnahme zum Entwurf der Änderung der Musterbauordnung (MBO) aufgrund des EuGH-Urteils C-100/13.
DigiNetzG (10/2015)
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze(DigiNetzG)
Abfall-Klärschlammverordnung - AbfKlärV (10/2015)
Stellungnahme zum Referentenentwurf für eine Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung (AbfKlärV)
Kraft-Wärme-Kopplung - KWKG (09/2015)
Stellungnahme zum Entwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)
Vertragsverletzungsverfahren Dienstleistungsrichtlinie- HOAI (07/2015)
Stellungnahme: Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission wegen Verletzung der Dienstleistungsrichtlinie/Vorgehen gegen die Regelungen der Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Oberflächengewässerverordnung OgewV (06/2015)
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer neuen Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung-OgewV) Stand 29.04.2015
Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergModG/GWB (05/2015)
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Moderniseirung des Vergaberechts VergModG vom 30.04.2015
Pflanzenschutz, gute fachliche Praxis (03/2015)
Stellungnahme zu den Durchführungsgrundsätzen vom 06.02.2015
Grünbuch (02/2015)
Stellungnahme zum Grünbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) vom Oktober 2014
Fracking (01/2015)
Stellungnahme zu den Referentenentwürfen zur Änderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie und anderen Vorhaben vom 17.12.2014
Düngeverordnung DüV (01/2015)
Stellungnahme zur Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen Entwurf vom 18.12.2014
Eckpunktepapier zur Reform des Vergaberechts (01/2015)
Stellungnahme zum Eckpunktepapier des BMWI vom 07.01.2015