AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA)

  1. Geltungsbereich: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der DWA und dem Kunden bei Bestellungen via Post, Telefon, Fax, E-Mail oder über die Website www.dwa.de. Abweichende Bedingungen werden von der DWA nur anerkannt, wenn sie zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt hat.

     

  2. Vertragsabschluss: Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und Auslieferung der Ware zustande. Vertragspartner des Kunden ist die DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V., Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef, Deutschland, Tel. + 49 2242 872 333, Fax: + 49 2242 872 135, E-Mail: info@dwa.de. Vereinsregister: Amtsgericht Bonn, Nummer 20 VR 35 05, Ust.Id.-Nr: DE 123 381 953.

     

  3. Preise und Versandkosten: Unsere Preise sind Endpreise in EURO. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für den Versand werden pauschal EUR 4,95 (Ausland: EUR 5,85) berechnet, bei Bestellungen ab 50 Exemplare erfolgt die Berechnung nach Aufwand. Mit der Lieferung bzw. nach dem Bezug der Ware auf elektronischem Wege erhalten Kunden eine Rechnung. Die Zahlungen können per Überweisung, Scheck oder Visa- bzw. Mastercard erfolgen. In besonderen Fällen (z. B. Lieferungen ins Ausland) behält sich die DWA vor, per Nachnahme zu liefern oder Vorauszahlung zu verlangen.

     

  4. Lieferung: Die DWA übernimmt keine Haftung für Transportschäden.

     

  5. Zahlung:Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Mahnkosten sowie der gesetzlich geregelte Verzugszins berechnet.

     

  6. Eigentumsvorbehalt: Die DWA behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

     

  7. Widerrufsbelehrung

    Im Falle eines Kaufvertrages über eine Ware oder eines Kaufvertrages über mehrere Waren, die Ihnen zusammen geliefert wurden, können Sie den von Ihnen abgeschlossenen Vertrag entsprechend den nachstehenden aufgeführten Bestimmungen widerrufen:


    Widerrufsrecht:
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.


    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,


    DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V.
    Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef, Deutschland
    Tel. + 49 2242 872 333, Fax: + 49 2242 872 100
    E-Mail: info@dwa.de


    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.


    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50,00 € EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


    Ausschluss des Widerrufsrechtes:
    Bei digitalen Gütern und Downloads erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn des Downloads. Daneben besteht das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.


     Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ihnen getrennt geliefert wurde, können Sie den von Ihnen abgeschlossenen Vertrag entsprechend den nachstehenden aufgeführten Bestimmungen widerrufen:

    Widerrufsrecht:
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.


    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,


    DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V.
    Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef, Deutschland
    Tel. + 49 2242 872 333, Fax: + 49 2242 872 100
    E-Mail: info@dwa.de


    mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.


    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50,00 € EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


    Ausschluss des Widerrufsrechtes:
    Bei digitalen Gütern und Downloads erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn des Downloads. Daneben besteht das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.



    Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg (Abonnement) können Sie den von Ihnen abgeschlossenen Vertrag entsprechend den nachfolgend aufgeführten Bestimmungen widerrufen:


    Widerrufsrecht:
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.


    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.


    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,


    DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V.
    Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef, Deutschland
    Tel. + 49 2242 872 333, Fax: + 49 2242 872 100
    E-Mail: info@dwa.de


    mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


    Folgen des Widerrufs:
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.


    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50,00 € EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


    Ausschluss des Widerrufsrechtes:
    Bei digitalen Gütern und Downloads erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn des Downloads. Daneben besteht das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

     

  8. Kosten bei freiwilliger Rücknahme: Wenn die DWA, ohne hierzu rechtlich verpflichtet zu sein, einzelne Publikationen auf Wunsch des Käufers freiwillig zurücknimmt, kann sie vom Käufer für den geleisteten Arbeitsaufwand eine Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Rechnungsbetrages, mindestens jedoch EUR 15,00 verlangen.

     

  9. Datenschutz: Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit bedient sich die DWA einer Datenverarbeitungsanlage. Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gespeichert und in automatisierten Verfahren bearbeitet. Der Nutzung Ihrer Daten zum Zweck der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung können Sie jederzeit widersprechen. Weitere Informationen können im Internet unter www.dwa.de, Menüpunkt „Datenschutz“ abgerufen werden. Ein Datenschutzbeauftragter ist bestellt.

     

  10. Sonstige Bestimmungen: Es gilt ausschließlich das deutsche Recht. Sollte eine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die einschlägige gesetzliche Regelung. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Bonn ausschließlicher Gerichtsstand. Erfüllungsort ist Bonn.

 

Zusätzliche Geschäftsbedingungen für Online-Produkte

  1. Vertragsgegenstand:Gegenstand dieser zusätzlichen Geschäftsbedingungen sind sämtliche Verträge der DWA mit den Kunden (Nutzern), die sich auf die Online-Produkte der DWA beziehen. Online-Produkte sind Inhalte, die auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung an die Nutzer ausgeliefert werden.

     

    Vor dem Kauf eines kostenpflichtigen Produktes wird stets der verbindliche Kaufpreis angezeigt. Mit dem Anklicken des Download-Buttons bestätigen die Nutzer, den angebotenen Inhalt erwerben zu wollen. Damit ist der Vertrag zustande gekommen. Die Übergabe der Daten von der DWA an den Nutzer gilt als vollzogen, wenn der Zugang des Nutzers auf die bereitgestellten Daten realisiert wurde. Die Verantwortung der DWA für die Datenübertragung endet an diesem Punkt.

     

    Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DWA.

     

  2. Zugangsberechtigung:Der Nutzer meldet sich bei der DWA mit seinen vollständigen und korrekten Angaben an; die DWA richtet dem Nutzer eine Online-Zugangsberechtigung ein und teilt dem Nutzer seinen Benutzernamen und sein Passwort für den Zugang mit. Je nach seinem Status (DWA-Mitglied, Ausschussmitglied, Kunde etc.) kann er die angebotenen Dienste nutzen.

     

    Sofern sich seine dort gemachten Angaben verändern, trägt der Nutzer diese Änderungen der Daten unverzüglich unter DWA-Direkt in der Rubrik "Persönliches Profil" ein. Die DWA behält sich vor, den Zugang insbesondere bei Verstößen gegen die vorliegenden Geschäftsbedingungen, dauernd oder vorübergehend zu verweigern.

     

      

  3. Technische Voraussetzungen:Die DWA stellt alle Daten als PDF-Datei zur Verfügung. Eine Software zur Darstellung gehört nicht zum Lieferumfang. Der Nutzer wird die Voraussetzungen zur Nutzung der Daten auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen.

     

    Die DWA behält sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vor. Sie wird sich bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten.

     

     

  4. Rechte:Die gelieferten Daten sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer hat ein einfaches und nicht übertragbares Recht, die herunter geladenen Dokumente des DWA-Regelwerkes und weiterer Publikationen auf einem Einzelplatz zu nutzen. Sofern der Nutzer Mehrplatzlizenzen erworben hat, ist die Nutzung der herunter geladenen Daten für eigene Zwecke im innerbetrieblichen Netzwerk des Unternehmens erlaubt.

     

    Der Nutzer darf die herunter geladenen Daten ausschließlich zur eigenen Nutzung verwenden. Die Verwendung schließt das dauerhafte Abspeichern sowie das Anfertigen von einzelnen Papierkopien in den engen Grenzen des Urheberrechtes ein. Die DWA behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken.

     

    Eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise auf elektronischen Datenträgern, per Datenfernübertragung, als Papierkopien oder durch sonstige Medien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten sowie das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet und die gewerbliche Informationsvermittlung sind nicht gestattet.

     

    Jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung der Daten ist nur mit Genehmigung der DWA zulässig.

     

    Die DWA behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder andere Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrung zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

  5. Pflichten des Nutzers:Der Nutzer ist verpflichtet, den Download nur sachgerecht zu nutzen. Er verpflichtet sich, die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich zu nutzen und den anerkannten Grundsätzen zum Schutz der Datensicherheit Rechnung zu tragen. Er wird der DWA Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen.

     

    Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.

     

  6. Vertraulichkeit:Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz der Zugriffsberechtigung oder der von ihm oder den berechtigten Nebennutzern angefertigten Vervielfältigungsstücke gelangen oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten in der Datenbank verschaffen.

     

    Eine Weitergabe von Benutzername und/oder Passwort ist nicht zulässig. Bestellungen werden grundsätzlich dem Passwortinhaber in Rechnung gestellt.

     

  7. Nutzung:Der Download wird von der DWA gegen Entgelt angeboten. Die jeweiligen Bezugsbedingungen sind den aktuellen Preisinformationen zu entnehmen.

     

    Der Vertrag gilt als erfüllt, wenn ein Zugriff des Nutzers auf die online bereitgestellten Daten erfolgt ist.

     

  8. Nutzungsdauer:Die Dokumente stehen nach dem Erwerb für unbegrenzte Zeit zum Herunterladen bereit. In der Rubrik „Ihre Downloads“ werden alle von dem Nutzer erworbenen Dokumente aufgelistet.

     

  9. Haftung: Die DWA haftet – unabhängig vom Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sofern die DWA die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Für die inhaltliche Vollständigkeit der Daten haftet die DWA nicht. Eine Gewährleistung für fehlerfreie Daten kann nach dem Stand der Technik nicht übernommen werden.