Hauptausschuss Recht (HA RE)

Basisinformationen

Aufgabe des Hauptausschusses Recht ist die Begleitung der Entwicklung des Umweltrechts auf Landes-, Bundes und Europaebene. In drei Fachausschüssen und weiteren Arbeitsgruppen unterhalb des HA RE, befasst sich die DWA insbesondere mit den Bereichen des Wasserrechts und des Abfall- und Bodenschutzrechts. Im Vordergrund steht die Beobachtung, Analyse und Bewertung der rechtlichen Entwicklungen. Zudem stehen die Gremien des HA RE anderen Fachgremien der DWA bei Bedarf in rechtlichen Fragen beratend zur Seite.

Zugang für Gremienmitglieder

Der Hauptausschuss Recht steht Gremienmitgliedern auch online zur Verfügung.

Ausschüsse Online

Aus den Fachausschüssen (FA)

FA RE- 1 "Europäisches Recht"

Themen:
Analyse und Bewertung der europäischen Umweltrechtsentwicklung, Begleitung der Umsetzung in nationales Umweltrecht, Begleitung der Ausführung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

FA RE- 2 "Wasserverbandsrecht"

Themen:
Wasserverbandsrecht mit dem Fokus auf dem Recht der kleinen und mittleren Verbände, sowie Erfahrungsaustausch von Vertretern der Wasserwirtschaft in den neuen Bundesländern.

FA RE- 3 "Vollzugsfragen des Wasserrechts"

Themen:
Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wasserrechts auf Bundes- und Landesebene.

FA RE- 4 "Rechtsfragen zu Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz"

Themen:
Analyse und Bewertung rechtlicher Fragen des Abfall- und Deponierechts, beim Bodenschutz und bei Altlasten sowie im Bereich Klärschlamm, Beratung anderer DWA-Fachgremien, Begleitung der Rechtsentwicklung in den genannten Bereichen

Stellungnahmen

Auf den folgenden Seiten erhalten Sie einen Überblick über die bis heute erschienenen DWA-Stellungnahmen.

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