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DWA-Stellungnahme zur Abfallende-Verordnung für Ersatzbaustoffe

Mehr Stoffströme für die Kreislaufwirtschaft

25.01.2024

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Das Bundesumweltministerium hat ein Eckpunktepapier für eine Abfallende-Verordnung für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe vorgelegt. Ziel ist die Vorbereitung einer Regelung zum Ende der Abfalleigenschaft ausgewählter Materialien. Die Ausgestaltung der Verordnung ist von Bedeutung für Ressourcenschonung, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft sowie für die künftige Verwertung mineralischer Stoffströme im Rahmen bestehender umweltrechtlicher Vorgaben. Die DWA spricht sich für eine deutliche Erweiterung des vorgesehenen Anwendungsbereichs aus. Nach ihrer Auffassung sollten alle mineralischen Ersatzbaustoffe sowie Bodenmaterial und Baggergut unabhängig von ihrer Materialklasse berücksichtigt werden, sofern die bestehenden rechtlichen Anforderungen eingehalten werden. Darüber hinaus empfiehlt sie eine stärkere Verzahnung mit den Regelungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung, um zusätzliche Verwertungswege einzubeziehen. Ziel ist ein umfassender und fachlich konsistenter Rechtsrahmen, der die Kreislaufwirtschaft stärkt und die Nutzung geeigneter Stoffströme erleichtert.