DWA-Stellungnahme zur Modernisierung des Baugesetzbuchs

Mit der Novelle des Städtebau- und Raumordnungsrechts sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht, die Digitalisierung gestärkt und die Klimaanpassung stärker in der Bauleitplanung verankert werden. Der Entwurf greift Anforderungen einer klimaresilienten Stadtentwicklung auf und sieht neue Möglichkeiten zur Planung und Sicherung von Grünflächen sowie blau-grünen Infrastrukturen vor. Damit sollen Städte und Gemeinden besser auf die Folgen von Hitze, Starkregen und weiteren Klimarisiken vorbereitet werden.

Die DWA begrüßt die vorgesehenen Regelungen grundsätzlich als wichtigen Schritt für eine wasserbewusste und klimaangepasste Stadtentwicklung. Gleichzeitig sieht sie weiteren Handlungsbedarf, damit Kommunen Freiflächen und blau-grüne Infrastrukturen wirksam planen, sichern und entwickeln können. Aus Sicht der DWA sollten die Instrumente zur Klimaanpassung gestärkt, die wasserbewusste Stadtentwicklung umfassender verankert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen so ausgestaltet werden, dass Wohnungsbau und Klimaanpassung dauerhaft miteinander vereinbar sind.