Entwurf Merkblatt DWA-M 799 – Baustellentankstellen in der Land- und Forstwirtschaft, in Sand- oder Kiesgruben oder in ähnlichen Einrichtungen

Die DWA hat den Entwurf des Merkblatts DWA-M 799 „Betankung von Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Arbeitsmaschinen auf Baustellen, in der Land- und Forstwirtschaft, in Sand- oder Kiesgruben oder in ähnlichen Einrichtungen“ vorgelegt, der hiermit zur öffentlichen Diskussion gestellt wird.

Viele Unternehmen nutzen mobile Möglichkeiten der Betankung (sogenannte Baustellentankstellen), um Bau- und Arbeitsmaschinen vor Ort, zum Teil auch an oder über Gewässern, aus insbesondere Fässern, IBC, Tankcontainern oder Tankfahrzeugen zu betanken. Werden diese Baustellentankstellen kürzer als sechs Monate an einem Ort betrieben, gelten die Regelungen der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) nicht. Zu beachten sind allerdings die allgemeinen Sorgfaltspflichten nach Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Dies bedeutet, dass alle erforderlichen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine Verunreinigung von Gewässern zu verhindern.

Das vorliegende Merkblatt leitet aus den wasserrechtlichen Anforderungen technische und betriebliche Lösungen für die Betankung von Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Arbeitsmaschinen an Orten, die nicht unter den Anlagenbegriff des § 2 Absatz 9 AwSV fallen, ab. Es behandelt auch die Mindestmaßnahmen, die für die Befüllung von Lagerbehältern von Einrichtungen zur Betankung erforderlich sind.

Mit diesem Merkblatt zu Baustellentankstellen werden für alle Betroffenen einheitliche, klare und praktikable Regelungen festgelegt. Bei der Anwendung dieses Merkblatts ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Vorgaben des WHG in der Regel eingehalten werden.

Das Merkblatt wurde von der DWA-Arbeitsgruppe IG-6.17 „Baustellenbetankung“ (Sprecher: Dr.-Ing. Hermann Dinkler) im Auftrag des DWA-Hauptausschusses „Industrieabwässer und anlagenbezogener Gewässerschutz“ im DWA-Fachausschuss IG-6 „Wassergefährdende Stoffe“ erarbeitet. Es richtet sich insbesondere an die Bauwirtschaft und an sonstige Betreiber, die mobile Möglichkeiten der Betankung benötigen, und an die betroffenen Wasserbehörden.

Frist zur Stellungnahme

Das Merkblatt DWA-M 799 „Betankung von Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Arbeitsmaschinen auf Baustellen, in der Land- und Forstwirtschaft, in Sand- oder Kiesgruben oder in ähnlichen Einrichtungen“ wird bis zum 30. Juni 2023 öffentlich zur Diskussion gestellt. Hinweise und Anregungen sind schriftlich, möglichst in digitaler Form, zu richten an:

DWA-Bundesgeschäftsstelle, Dipl.-Ing. Iris Grabowski, Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef; E-Mail: gummert@dwa.de

Für den Zeitraum des öffentlichen Beteiligungsverfahrens kann der Entwurf kostenfrei im DWA-Entwurfsportal eingesehen werden: www.dwa.de/entwurfsportal. Dort ist auch eine digitale Vorlage zur Stellungnahme hinterlegt. Im DWA-Shop ist der Entwurf als Printversion oder als E-Book im PDF-Format erhältlich.

Entwurf Merkblatt DWA-M 799 „Betankung von Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Arbeitsmaschinen auf Baustellen, in der Land- und Forstwirtschaft, in Sand- oder Kiesgruben oder in ähnlichen Einrichtungen“, April 2023, 26 Seiten, ISBN 978-3-96862-581-2, Ladenpreis: 42 Euro, fördernde DWA-Mitglieder: 33,60 Euro, Kombi E-Book & Print: 54,50 Euro; Kombi für fördernde DWA-Mitglieder: 43,60 Euro

Herausgeberin und Vertrieb

DWA-Bundesgeschäftsstelle, Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef; Tel. 0 22 42/872-333, Fax 0 22 42/872-100, E-Mail: info@dwa.de, DWA-Shop: www.dwa.de/shop