Der letzte Thematische Stammtisch des Jahres 2023 widmete sich am 16. November spannenden Fragen zu Finanzierungsmöglichkeiten von Blau-Grünen Infrastrukturen (BGI) und der Abwasserentsorgung allgemein. Gäste des Abends waren Hans-Joachim Bihs, Vorstand der Wirtschaftsbetriebe Hagen AöR (WBH), und Mascha Overath, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Zentrum Klimaanpassung. 24 Teilnehmende fanden sich online am Abend ein, um den beiden sehr aufschlussreichen Vorträgen zu lauschen, Fragen zu stellen und zu diskutieren.

Mascha Overath widmete sich in ihrem Vortrag der Frage „Wer soll das bezahlen?“ in Bezug auf BGI und traf damit einen Nerv vieler Teilnehmenden. Blau-Grüne Infrastrukturmaßnahmen zur Regenwasserbewirtschaftung und Klimafolgenanpassung sind wichtig und lohnen sich auf vielfältige Weise. Um die entstehenden Kosten tragen zu können, gibt es aktuell eine überraschend große Auswahl verschiedener Förderprogramme von Bund und Ländern (außerdem kostet auch das Nicht-Handeln). Mascha Overath durchstreifte mit den Teilnehmenden die breite Palette an Fördermaßnahmen, deren Zielstellungen und Randbedingungen. Abgerundet wurden dankenswerterweise alle Programme mit vielen Links und wichtigen Hinweisen, um sich in der Vielfalt der Möglichkeiten besser zurecht zu finden. Trotz der Vielzahl aktueller Fördertöpfe wurde in der anschließenden, lebhaften Diskussion deutlich, dass noch ein grundlegendes Hindernis auf dem Weg zur flächendeckenden Einführung von BGI existiert. In vielen Kommunen und Bundesländern sind bisher keine zufriedenstellenden und auf Langfristigkeit ausgelegten, rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen wurden, um BGI als Teil der Infrastrukturen der Siedlungswasserwirtschaft eine dauerhafte Finanzierungsgrundlage, z.B. durch Aktivierung des Kanalvermögens, bereitzustellen.

Dank jahrzehntelanger Erfahrung konnte Hans-Joachim Bihs anschließend zu einem möglichen Lösungsweg berichten. Er führte im zweiten Vortrag des Abends in die Möglichkeiten ein, die den Kommunen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen – wenn man sie zu nutzen weiß. Ziel ist es, die Unterhaltungskosten verschiedener Infrastrukturen über stets moderate Abwassergebühren zu decken. Dazu gehören auch Maßnahmen an den Schnittstellen zur Regenwasserbewirtschaftung (wo lokal möglich) und zum Hochwasserschutz. Die Wirtschaftsbetriebe Hagen nutzen dabei ihre breitgefächerte Aufstellung, um Synergien verschiedener Bereiche zu erkennen und zu nutzen. Stadtentwässerung wird in Hagen groß gedacht und als integrale Aufgabe einer Kommune mit Gestaltungsspielräumen wahrgenommen. Durch die unterstützende Betreuung vielfältiger Infrastrukturen und Beteiligungsmaßnahmen (u. a. Wohnimmobilien, Friedhof, Kompostieranlage, Forstflächen, Kindergärten) vergrößerte sich der Handlungsspielraum der WBH. Das wurde z. B. an eindrucksvollen Veränderungen aufgekaufter Wohnimmobilien visualisiert. Auch nach diesem Vortrag folgte eine lebhafte Diskussion, die aufzeigte, wieviel Veränderungsbedarf an vielen Stellen in der deutschen Wasserwirtschaft noch vorhanden ist, um auf zukünftige Herausforderungen reagieren zu können.

Wie schon beim Thematischen Stammtisch im November 2022 zum Thema Regenwasserbewirtschaftung zeigte sich auch dieses Mal wieder, dass es weiterhin viele Fragestellungen rund um Blau-Grüne Infrastrukturen gibt, die auf allen Ebenen noch reichlich Diskussions- und Entscheidungsbedarf für Zukunftslösungen benötigen.

Philipp Beutler, Natalie Lübbers